Zwangsgeld

Zwangsgeld ist im deutschen Handels- und Gesellschaftsrecht ein wirksames Druckmittel des Registergerichts, um Unternehmen zur fristgerechten Erfüllung ihrer gesetzlichen Eintragungs- und Mitteilungspflichten zu bewegen. Gemäß § 14 HGB kann bei einer unterlassenen Eintragung in das Handelsregister – etwa wenn ein Istkaufmann sich nicht anmelden oder eine GmbH neue Geschäftsführer nicht eintragen lässt – ein Zwangsgeld von bis zu 5.000 € festgesetzt werden. Das Zwangsgeld kann beliebig oft wiederholt werden, bis die Pflichtanmeldung oder die Einreichung der Gesellschafterliste nach § 40 GmbHG erfolgt ist. Bei weiterer Säumnis wird das Zwangsgeld wie eine Geldstrafe vollstreckt, sodass Kontopfändungen oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen drohen. Wichtig: Das Zwangsgeld ist nicht mit dem Ordnungsgeld wegen verspäteter Offenlegung des Jahresabschlusses zu verwechseln. Unternehmer, Geschäftsführer und Existenzgründer sollten daher ihre Fristen im Handelsregister im Blick behalten, um vermeidbare Kosten, dauerhaften Verwaltungsaufwand und Negativeinträge zu verhindern. Durch frühzeitige Beratung durch einen Notar oder Rechtsanwalt lassen sich Zwangsgelder, Bußgelder und Imageschäden effektiv umgehen.